Einstieg
In dem TKO kann das Brautpaar wie gewohnt seinen gewünschten Trauort auswählen, online reservieren und buchen.
Um die Integration von ErliS in TKO zu veranschaulichen, nehmen wir den Trauort Friedländer Tor als Beispiel für den Ablauf.
Schritt 1
Auf der Übersichtsseite der Trauorte wird dem Brautpaar neben den Bildern des Trauortes Friedländer Tor auch das dazugehörende Stammbuch mit der entsprechenden individuellen Prägung angezeigt.
Mehr Informationen zu dem Trauort und dem Stammbuch erhält das Brautpaar auf der Beschreibungsseite des Trauortes.
Schritt 2
Auf der Beschreibungsseite zum Trauort wird der Ort der Trauung umfassend beschreiben. Zusätzlich wird unter der Beschreibung des Trauortes das passende Prägebuch abgebildet. Mit einem Klick auf das Prägebuch oder auf das Fragezeichen in der oberen rechten Ecke des Stammbuchs erhält das Brautpaar Informationen zum Stammbuch sowie den Hinweis, dass das Prägebuch nach Abschluss der Reservierung des Trauortes erworben werden kann.
Schritt 3
Nach der Reservierung des Trauortes wird das Brautpaar automatisch auf die Dankeschön-Seite weitergeleitet. Dort findet es den Link um das Stammbuch zu bestellen. Es wird darauf hingewiesen, dass es die Webseite des Standesamtes (der Stadt) verlässt und zur Seite des SPB Behördenverlages weitergeleitet wird. Die verlinkte Webseite des SPB Behördenverlages ist eine geschützte Seite, auf der ausschließlich die Prägebücher des Standesamtes angeboten werden. Das gesamte Verfahren wurde unter Beachtung datenschutzrechtlicher Aspekte sowie der gesetzlichen Bestimmungen der VOL und der UVgO entwickelt. Es ist keine öffentliche Ausschreibung und auch keine beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb notwendig.
Die rechtliche Zusammenfassung zu dem Verfahren ErliS finden Sie weiter unten auf der Seite.
Schritt 4
Das gewünschte Stammbuch wird von SPB Behördenverlag an das Brautpaar geliefert und berechnet.
Alternativ erfolgt nur die Berechnung an das Brautpaar durch SPB und das Stammbuch wird wie bisher im Standesamt ausgegeben. Das Standesamt erhält auf Wunsch von SPB eine Aufwandsentschädigung.
Auf dem Link unterhalb finden Sie weitere Informationen zu ErliS und unser Erklärvideo.
Rechtliche Informationen
Warum dürfen nur Prägebücher im TKO angeboten werden?
Unter Berücksichtigung der VOL und UVgO dürfen in dem Verfahren ausschließlich Stammbücher mit einer Prägung angeboten werden, die auf das jeweilige Standesamt abgestimmt sind. Für die Integration in TKO eignet sich besonders ein Prägebuch mit der Prägung des Trauortes. Wenn Sie noch keine Prägung von Ihrem Trauort haben, erstellen wir gerne Entwürfe für Sie. Kontaktieren Sie uns, um einen ersten Entwurf gemeinsam zu besprechen.
Was muss das Standesamt für die ErliS Integration in TKO tun?
Das Standesamt hat keinen Arbeitsaufwand mit der Integration von ErliS in TKO. Es muss lediglich seine Zustimmung geben, damit die Stammbücher in den TKO eingebunden werden dürfen. Alle weiteren Arbeitsschritte und Abstimmungen mit der Firma it.x Übernehmen wir, natürlich stets in Absprache mit Ihnen.
Wie funktioniert die Abrechnung der Stammbücher?
Das Standesamt ist nicht mehr für die Abrechnung der Stammbücher verantwortlich. Das Brautpaar kann das ausgewählte Stammbuch bequem online bezahlen und die Rechnung kommt direkt von SPB. Dies führt zu einer Entlastung des gesamten Arbeits- und Zahlungsprozesses für das Standesamt.
Was bedeutet eine Aufwandsentschädigung?
Das Standesamt erhält auf Wunsch eine Aufwandsentschädigung für die Integration der Stammbücher in den Traukalender. Diese finanzielle Rückvergütung basiert auf der Anzahl der verkauften Stammbücher und kann zur Refinanzierung der Wartungskosten für TKO verwendet werden. So trägt das Standesamt dazu bei, die Kosten für die Wartung und die Pflege des Traukalenders zu reduzieren, während es gleichzeitig seinen Bürgern einen modernen Weg bietet Stammbuch zu kaufen.
Rechtliche Zusammenfassung von ErliS
Das Verfahren ErliS wurde unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) und der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) entwickelt.
Vergabeverfahren gemäß § 8 UVgO
Nach § 8 Abs. 2 UVgO stehen dem Auftraggeber für die Vergabe öffentlicher Aufträge grundsätzlich die öffentliche Ausschreibung oder die beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb zur Verfügung. Andere Verfahrensarten sind nur zulässig, wenn die Voraussetzungen einer Ausnahmeregelung nach § 8 Abs. 3 oder 4 UVgO erfüllt sind.
Ausnahme gemäß § 8 Abs. 4 Nr. 10 UVgO
Gemäß § 8 Abs. 4 Nr. 10 UVgO kann der Auftraggeber den Auftrag im Wege der Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb erteilen, wenn die Leistung aus technischen Gründen, aufgrund des Schutzes von Ausschließlichkeitsrechten oder wegen besonderer Rechte nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden kann.
Vorliegend besteht ein rechtliches Alleinstellungsmerkmal im Sinne dieser Vorschrift: Die SPB Behördenverlag GmbH verfügt aufgrund urheberrechtlichen Schutzes an den Stammbüchern mit individueller Prägung über ein Ausschließlichkeitsrecht. Diese Leistung kann ausschließlich von SPB bezogen werden. Damit sind die Voraussetzungen des § 8 Abs. 4 Nr. 10 UVgO erfüllt, sodass eine öffentliche Ausschreibung oder eine beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb entbehrlich ist.
Dies gilt entsprechend auch bei einer Konzession, bei der der öffentliche Auftraggeber dem Dritten die Möglichkeit zur wirtschaftlichen Betätigung einräumt, ohne selbst ein Entgelt zu zahlen.
Kontaktieren uns
Möchten Sie mehr zu ErliS und die Integration in TKO erfahren, dann kontaktieren Sie uns und wir vereinbaren einen Telefontermin mit Ihnen.